Lambrecht-Rücktritt, Lützerath-Räumung und Alternativer Neujahrsempfang – 3. Woche 23

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Schon am vergangenen Wochenende kam das Gerücht auf: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht werde wohl zurücktreten.

Wie so oft im Kabinett Scholz kam nicht sofort eine Bestätigung oder ein Dementi, Scholz ließ sich Zeit. Und viel Platz für Spekulationen. Am Samstag, 14. Januar, waren die ersten Indiskretionen aus dem Umfeld von Lambrecht laut geworden, erst am Montag kam dann die Bestätigung aus Regierungskreisen: Lambrecht tritt zurück. Spekuliert wurde nun über die Nachfolge – Hubertus Heil, Lars Klingbeil und andere wurden als Nachfolger gehandelt. Der Kanzler schaffte die Überraschung: Am Dienstag, 17. Januar, kam die Meldung: Boris Pistorius, bis dahin Innenminister in Niedersachsen, soll der neue Verteidigungsminister sein. Kurz darauf Vereidigung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dann sofort den Empfang des amerikanischen Verteidigungsministers Lloyd Austin. Der war nach Deutschland gekommen, um an einem Treffen der Ukraine-Unterstützerstaaten teilzunehmen. Bis heute, Samstag, 21. Januar, kein Ergebnis in Richtung Lieferung von Leopard-2-Panzern der Deutschen. Pistorius sagte: Er wolle den Panzerbestand prüfen lassen.

Das hört sich so ähnlich an, wie Lambrechts Lieferung von 5000 Helmen an die Ukraine. Eine Lachnummer, die aber eigentlich alles andere als lächerlich ist. Wenn jetzt damit angefangen werden soll, zu zählen, wie viele Panzer denn die Bundeswehr überhaupt hat, wie viele die deutschen Rüstungskonzerne liefern könnten – seit Monaten wird über das Thema gesprochen. Das glaubt doch kein Mensch, also ich auf jeden Fall nicht, dass nicht bekannt ist, was für eine Anzahl an Leos auf deutschem Boden existieren. Da muss schon die Frage erlaubt sein, warum in der Regierung Scholz Entscheidungen so derart zögerlich und immer erst auf enormen Druck von außen getroffen werden. Warum das so ist? Ich weiß es nicht. Vielleicht fehlt der Mut voranzuschreiten, vielleicht ist Scholz eher ein Zauderer, denn ein Leader. Vielleicht gibt es aber auch andere Gründe, die der Kanzler uns nicht verraten mag …

Was war sonst noch in dieser 3. Kalenderwoche? Anfang der Woche war Lützerath geräumt, schlussendlich haben auch die beiden jungen Männer aufgegeben, die sich in einem Stollen unter dem Ort verbarrikadiert hatten. Was hätten sie auch sonst tun sollen? Dort unten verhungern? Heute, Samstag, kam die Meldung: RWE, der Stromgigant, der das Gelände für den Braunkohleabbau gekauft hatte, überlege, Demonstranten – von denen am Wochenende um die 35 000 gegen den Abbau protestierten. Am jetzigen Sonntag waren zwei Mädchen im franz.K in Reutlingen beim Alternativen Neujahrsempfang (auch auf dieser Homepage): Sie sagten als Aktive von Fridays For Future, dass es nun endlich allerhöchste Zeit sei, um „raus aus unserer Komfortzone zu kommen“. Sehr beeindruckend die Worte der beiden Schülerinnen, sehr mitreißend, aufrüttelnd. „Was soll noch passieren, wenn das Jetzt mit Dürren, Wasserknappheit, Gletscherschmelzen nicht ausreicht, um für den Wandel aufzustehen?“ Zurecht wurden sie mit viel Applaus bedacht

Für alle, die es noch nicht wussten: Neuseeland wurde von einer sehr jungen Frau namens Jacinda Ardern regiert. Seit sieben Jahren. Sehr beeindruckenden Frau. Nun ist sie diese Woche im Alter von nur 43 Jahren zurückgetreten. Ihr Akku sei leer. Nachfolger wird ein 44-Jähriger. Chris Hipkins heißt der, war einziger Kandidat und ist schon seit 14 Jahren im Parlament. Nach zweimaligem Aufenthalt in dem unglaublich schönen Land der zwei Inseln am anderen Ende der Welt interessiert mich die Situation in Neuseeland besonders.

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