Erinnert Ihr Euch, es ist noch gar nicht so lange her: Ein Jahr vor Ablauf ihrer Amtszeit ist die rot-gelb-grüne Ampelregierung gescheitert. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Minister Christian Lindner (FDP) aus gutem Grund rausgeschmissen.
Am 23. Februar 2025 waren Neuwahlen, immerhin lag die Wahlbeteiligung bei unglaublichen mehr als 80 Prozent. CDU/CSU hatten mit etwas mehr als 28 Prozent ihr zweitschlechtestes Ergebnis eingefahren, aber die meisten Stimmen erhalten. Die SPD erzielte mit ein klein wenig mehr als 16 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis ever. Den „Christlichen“ bleibt nun nichts anderes übrig, als eine Koalition mit den Sozis einzugehen – weil ansonsten nur eine Alternative möglich wäre: eine Koalition mit der AfD. Und die will ja wirklich niemand. Oder? ODER ?
Die AfD hatte ihr Ergebnis auf mehr als 20 Prozent verdoppelt. Das erinnert mich an den Wahltag: Wir standen in unserem Wahllokal, zehn wahlwillige Wahlberechtigte vor uns. „Darunter müssen jetzt rein statistisch zwei AfD-Wähler sein“, dachte ich. Vielleicht auch fünf. Oder gar acht. Ich sah mir die Leute ganz genau an.
Wenn die AfD, die „Alternative für Deutschland“, für CDU/CSU keine Alternative zur SPD sein soll, dann bleibt jetzt nur eine Möglichkeit: eine Schwarz-Rote Regierung. Und das auch nur, weil die Partei von Sarah Wagenknecht (BSW) den Einzug mit 4,9 Prozent hauchdünn verpasst hat. Hätte das Sarah-Bündnis die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen, dann wären die Christdemokraten und Christsozialen aufgrund der geänderten Sitzverteilung im Bundestag gezwungen gewesen, neben den Sozialdemokraten auch noch die Grünen mit ins Boot zu nehmen. Hilfe – was für eine Vorstellung. Obwohl. Vielleicht hätte Markus Söder nach seinen Prügelattacken auf die Grünen während des Wahlkampfs nun plötzlich wieder Bäume umarmt. Oder womöglich sogar die Grünen – iiiihhh, was für eine eklige Vorstellung.
Tja. Das alles hört sich nicht nur verrückt an. Das nennt man wohl … Politik? Dass es noch verrückter, noch absurder gehen kann, zeigt der Blick über den großen Teich. Aber jetzt wird ja alles anders. Zumindest in Deutschland. Und der vermeintlich künftige Kanzler Friedrich Merz wird all seine Versprechen, die er im Wahlkampf rausposaunt hatte, einhalten und umsetzen. Oder doch nicht?
Manche wussten schon vor dem 23. Februar, dass einiges gar nicht eingehalten werden kann. Meine Frau zum Beispiel. Und noch ein paar andere kluge Menschen. Sie hatten schon vor der Wahl gefragt, wo all das Geld herkommen soll. Für die Mütterrente etwa und für Steuersenkungen für die Wirtschaft. Aber immerhin: Das Heizungsgesetz kommt weg. Obwohl es ja noch gar nie richtig da war. Nun erhält es wenigstens einen anderen Namen. So wie das Bürgergeld. Und vermutlich wird das Heizungsgesetz genau so durchgeführt, wie Robert Habeck es geplant hatte. Vielleicht noch mit einem winzigen Hauch einer weiteren Änderung.
Was war der Habeck nochmal für ein Minister? Umwelt? Finanzen? Ach, die Zeit, die rast so schnell dahin. Und was gestern noch galt, gilt heute schon lange nicht mehr. Wirklich so richtig gut ist aber eins: wenn nun eine Ampel wieder eine Ampel ist. Ein Rotlicht an der Straße. Und sonst nichts. Und schwarz-rote Ampeln gibt es ja glücklicherweise nicht. Obwohl, wenn ich das Foto da oben so anschaue …